Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung in Karlsruhe, kurz OTKM-Ka, soll Raum für Diskussion über aktuelle Ereignisse und Organisation von Aktionen wie Kundgebungen, Demonstrationen, Infoveranstaltungen und kreativen Aktionen bieten. Wir wollen genau da ansetzen, wo Kriege vorbereitet, organisiert und befehligt werden:Unter dem Motto “Krieg beginnt hier!” klären wir vor Ort auf, bieten Infomaterial an und setzen uns aktiv mit kreativem Protest ein. So haben wir uns beispielsweise am 06.08.15 bei der Mahnwache zum Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima – gekleidet in Strahlenanzügen und mit Schutzmasken – beteiligt, um auf das Grauen und die schrecklichen Folgen von Kriegen aufmerksam zu machen. Auch Deutschland sendet Truppen in Kriegsgebiete. Zwar legt die Bundesregierung Wert darauf, die militärischen Einsätze zu humanitären zu verklären. Doch das ist höchstens die halbe Wahrheit: Zentral sind macht- und geopolitische Interessen genauso wie das Ziel, den ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen in der Welt zu sichern. Hierfür wurde die Bundeswehr in den letzten Jahren umgebaut und soll in Zukunft noch stärker für die Durchsetzung außen- und wirtschaftspolitischer Interessen eingesetzt werden können.
Um SoldatInnen und MitarbeiterInnen zu rekrutieren, hat die Bundeswehr sogenannte Kooperationsvereinbarungen geschlossen. Sie ermöglichen es der Bundeswehr, in Schulen aufzutreten und zu werben. Darüber hinaus wirbt die im Fernsehen, Internet, auf Plakaten und im Radio für einen (tod)sicheren Job. In sogenannten Adventure Camps soll jungen Menschen der Dienst an der Waffe mit einem Schuss Abenteuer und Freiheit schmackhaft gemacht werden. Allerdings hat die Bundeswehr seit Wegfall der Wehrpflicht, angesichts vermehrter Auslandseinsätze, offensichtlich große Personalprobleme – kaum jemand lässt sich für den „Dienst“ gewinnen. Darum wird auf Berufsmessen und in Job-Centern versucht die Perspektivlosigkeit der Menschen auszunutzen, um sie als Kanonenfutter für die Truppe zu gewinnen. Auf Konzerten des Orchesters der Bundeswehr verschwindet der militärische Auftrag der Bundeswehr hinter einer kulturellen Fassade. Das Auftreten der Bundeswehr in Bereichen des zivilen Lebens dient nicht nur der Rekrutierung neuer SoldatInnen, sondern auch dem Zweck, die Bundeswehr als „normalen“ Bestandteil der Gesellschaft zu etablieren.
Aber auch auf einen möglichen Einsatz im Innern wird die Bundeswehr vorbereitet. So wurde die Streitkräftereserveeinheit verstärkt, und seit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom August 2012, kann die Bundeswehr zur Gefahrenabwehr bei „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes“ eingesetzt werden. Gefahren, „die aus oder von einer demonstrierenden Menschenmenge drohen“ sind davon ausgeschlossen . Immer stärker hochgerüstete Polizeikräfte und Bundeswehr bilden gemeinsam den Gewaltapparat zur Kontrolle der Gesellschaft. Das OTKM hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese „Normalität“ zu bekämpfen. Unsere Arbeit ist nichts Abgeschlossenes, sondern ein dynamischer Prozess, den es zu entwickeln und voranzutreiben gilt. Wir freuen uns auf Unterstützung.
