Vorweg: Die bisherige ‚Versorgung‘ von Menschen ohne Arbeit durch Hartz-4 ist deutlich zu niedrig und es nimmt Menschen ihre Würde. Hier sind Änderungen schnell erforderlich und ich bin sicher, dass die Finanzierung möglich ist – durch Umverteilung! Das (bedingungslose) Grundeinkommen halte ich für den falschen Weg:
- Arbeit ist mehr als nur Geldverdienen
Die meisten Menschen arbeiten gerne. Arbeit ist ein wichtiger Teil des Lebens. Arbeit schafft Selbstbestätigung und Anerkennung. Ich trete für das ‚Recht auf Arbeit‘ ein.
- Wer entscheidet denn, wer arbeiten darf und wer nicht?
Für mich wäre es sehr schwer erträglich, wenn mir jemand sagen würde „Für Dich haben wir nichts zu tun. Nimm Dein Grundeinkommen und halte die Klappe.“ Es ist für mich nicht überraschend, dass vor dem Hintergrund von Industrie 4.0 dieses Thema plötzlich so viele Befürworter findet. Die gesellschaftliche und staatliche Verpflichtung für Arbeit der Menschen zu sorgen, entfiele.
- Gerechtigkeit :
Das bedingungslose Grundeinkommen beseitigt die soziale Schieflage in unserem Land nicht. Vielmehr beinhaltet es die Gefahr die bestehenden Verhältnisse von arm und reich in Stein zu hauen. Es sollte vielmehr darauf ankommen, das gemeinsam Erwirtschaftete gerechter unter allen zu verteilen.
- Gefahr, dass tarifliche / arbeitsrechtliche Rechte ‚geschleift‘ werden.
Einige Befürworten wie Thomas Straubhaar wollen dass, „alle sozialpolitisch motivierten Regulierungen des Arbeitsmarktes“ zu streichen sind. Das heißt z. B. Wegfall von Kündigungsschutz, staatlichen Renten- und Arbeitslosenversicherungen.
Einige de Befürworter des Grundeinkommens haben nichts anderes im Sinn wie die Abschaffung bzw. ‚Vereinfachung‘ der bestehenden Sozialversicherungssysteme. Um soziale Gerechtigkeit geht es den Herren Straubhaar, Althaus und Werner nicht.
Stefan Kühner
