Mit 271 öffentlichen Versammlungen erreichte Karlsruhe im Jahr 2015 einen neuen Rekordwert. Ursächlich dafür waren die 25 vom Pegida-Ableger „Kargida“ und seinen Nachfolgern durchgeführten Demonstrationen, die regelmäßig von Gegenveranstaltungen begleitet wurden. In einer Bilanz nach einem Jahr „Kargida“-Aufmärsche charakterisierte Oberbürgermeister Frank Mentrup diese als „Zusammenrottung rechtsextremistischer Kader aus dem südwestdeutschen Raum“. In Baden-Württemberg ist Karlsruhe mittlerweile die einzige Stadt, die regelmäßige Aufmärsche aus dem Pegida-Umfeld zu verzeichnen hat.
Bundesweiter Aufmarsch 2017
Zwischenzeitlich hat sich eine weitere rechte Gruppierung Karlsruhe als Versammlungsort ausgesucht. Im Juni 2017 soll in Karlsruhe eine bundesweite Neonazi-Demonstration unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ stattfinden. Für die neunte Auflage wählten die Organisator*innen erstmals einen Ort im Süden der Republik. Erwartet werden Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem europäischen Ausland, von den Niederlanden bis Ungarn. Der Aufmarsch gilt als einer der wenigen Anlässe, an dem alle relevanten neonazistischen Gruppen gemeinsam agieren. Zuletzt fand er im Juni 2016 in Dortmund mit über 1.000 teilnehmenden Neonazis statt. In seltener Einigkeit dabei: „Der Dritte Weg“, „Die Rechte“, „NPD“ und die so genannten „Freien Kameradschaften“. Wie die Stadtverwaltung bestätigte, hat eine Privatperson im Namen der Partei „Die Rechte“ für den 03. Juni 2017 eine Versammlung angemeldet, die auch einen Aufzug durch das Stadtgebiet beinhaltet.
Warum Karlsruhe?
Zur Frage, warum Karlsruhe als Ort des bundesweiten Aufmarschs gewählt wurde, liegen nach Auskunft der Stadtverwaltung keine Erkenntnisse vor. Ein Zusammenhang mit den regelmäßigen Pegida-Aufzügen wird nicht gesehen. Das „Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe“ dagegen hält dies für „das Ergebnis von eineinhalb Jahren Gewähren lassen menschenverachtender Umtriebe in unserer Stadt“ und rechnet für 2017 mit einer vierstelligen Anzahl an Neonazis beim „Tag der deutschen Zukunft“. Das Bündnis kritisiert die Stadtverwaltung dafür, dass sie „unter Berufung auf das Versammlungsgesetz“ den rechten Aufmärschen „nichts entgegenzusetzen weiß“. (fk)
